HHVG

Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) + Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)

12.09.2019 - Initiative Chronische Wunden befürchtet Einbußen für chronisch kranke Patienten durch neues Gesetz

Das am 16.08.2019 in Kraft getretene Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) beinhaltet eine Anpassung des Verbandmittelbegriffes, welcher erstmals 2017 neu definiert wurde. In der jetzigen Fassung gelten Wundauflagen als erstattungsfähige Verbandmittel, wenn Sie neben dem allgemeinen Nutzen, wie Abdecken und/oder Aufsaugen auch weitere Effekte haben, die der Wundheilung dienen, solang diese keinen immunologischen, pharmakologischen oder metabolischen Einfluss auf den Körper haben. >> Weiterlesen

03.05.2019 - Offener Brief an den Bundesminister für Gesundheit Herrn Jens Spahn

Die Initiative Chronische Wunden fordert, dass der aktuelle Kabinettsentwurf zu §31a SGB V im Sinne der Stellungnahme des Bundesrates (Drucksache 53/1/19 S. 19 vom 4.3.2019) abgeändert wird. Letztlich würden damit die bereits in den Kommentaren zum HHVG enthaltenen Zusatznutzen in den Gesetzestext aufgenommen. Die offenbar noch erforderliche Präzisierung würde so zu klaren Regelungen in der praktischen Umsetzung führen. Die Verunsicherung der unter vielen Belastungen leidenden Patienten mit chronischen Wunden sowie ihrer Behandler muss beendet werden.

>> Vollständiger Text

 

Mit dem "Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)" zieht die Bundesregierung Konsequenzen aus den Arzneimittelskandalen in der letzten Zeit.

Gleichzeitig gehen damit Änderungen an der Verordnungsfähigkeit von Wundbehandlungsmitteln einher. Das Bundesgesundheitsministerium reagiert damit auf die Klage des G-BA gegen das Ministerium. Im Entwurf findet sich eine neue Definition des Begriffs Verbandmittel.

06.03.2019 - Stellungnahme (Pressemitteilung) der Initiative Chronische Wunden: >> Download

Das Bundesgesundheitsministerium will das Versorgungssystem in Deutschland durch ein Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz auf die wachsende Anzahl von Pflegebedürftigen und chronisch Erkrankte vorbereiten.

Als stellungsnahmeberechtigte medizinische Fachgesellschaft im Gemein­samen Bundes­aus­schuss (G-BA) mischen wir uns ein:

25.07.2018 - G-BA legt Rechtsmittel gegen Teilbeanstandung ein (siehe auch 02.07.2018) >> Pressemitteilung des G-BA

02.07.2018 - Bleibt Verordnungsfähigkeit antiseptischer Wundauflagen erhalten? Bundesgesundheitsministerium stellt sich gegen G-BA

Stellungnahme (Pressemitteilung) der Initiative Chronische Wunden: >> Download

24.04.2018 - Antiseptisch wirksame Wundauflagen nicht mehr voll erstattungsfähig!

Der Gemeinsame Bundesauschuss (G-BA) hat in der Sitzung vom 19.04.2018 den Entwurf zur Änderung der Arzneimittel Richtlinie (AM-RL) verabschiedet.

Stellungnahme (Pressemitteilung) der Initiative Chronische Wunden: >> Download

23.02.2018 - Welche Wundauflagen sind weiterhin erstattungsfähig? >> Weiterlesen

08.01.2018 - Stellungnahme der Initiative Chronische Wunden zum Beschluss des gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) über die Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens zur Änderung der Arzneimittelrichtlinie (AM-RL) - Abschnitt P und Anlage Va - Verbandmittel und sonstige Produkte zur Wundbehandlung. >> Weiterlesen

 

Die Initiative Chronische Wunden hat durch zahlreiche Aktionen zusammen mit ihren Mitgliedern und Gremien dazu beigetragen, dass der Bundestag den Gesetzesentwurf in der Fassung vom 02.11.2016 beschlossen hat.

16.02.2017 - Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) in 2./3. Lesung im Deutschen Bundestag beraten und mit den Stimmen von CDU und SPD beschlossen.

Rap zum HHVG: Link zu YouTube

10.01.2017 - Petition 68853 an den Deutschen Bundestag
(Zeichnungsfrist 10.01.2017 - 07.02.2017) Mitzeichner: 3.072

09.12.2016 - Aufruf zur Unterschriftenaktion bezüglich der Zustimmung zur
Legaldefinition des Begriffes Verbandmittel >> Erläuterungen
Anzahl Unterschriften: 8.193 gültige Stimmen

30.11.2016 - Anhörung im Gesundheitsausschuß des Bundestages >> Video

28.11.2016 - Rückfragen durch die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE. 

26.11.2016 - Pressemitteilung "GKV will AMNOG für die Therapie chronischer Wunden" >> Download

23.11.2016 - Stellungnahme inkl. eines Vorschlages zur Neufassung des § 31a SGB V der ICW zur Anhörung am 30. November 2016 im Gesundheitsausschuß des Bundestages >> Download

15.11.2016 - Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes >> Download

10.10.2016 - Interview mit Björn Jäger (Vorstand ICW) >> Interview

07.10.2016 - Stellungnahme der ICW zum Gesetzentwurf >> Download

31.08.2016 - Gesetzentwurf >> Download

19.07.2016 - Pressemitteilung der ICW >> Download

07.07.2016 - Stellungnahme der ICW zum Referentenentwurf >> Download

23.06.2016 - Referentenentwurf

Dr. med. Karl-Christian Münter und Björn Jäger mit den gesammelten Unterschriften vor der Übergabe am Reichstag in Berlin (Foto: ICW e. V.)